Der größte deutsche Trecker-Treck schickt nun schon zum 14. Mal seine Ps-Giganten an den Start. Am Sonnabend, 21. und Sonntag, 22. August, wird im emsländischen Lengerich im „Traktodrom“ wieder der Boden beben, wenn die Gladiatoren des Ackers aus insgesamt sieben Nationen Vollgas geben. Mit von der Partie sind Boliden aus Norwegen, Finnland, Dänemark, den Niederlanden, Belgien und der Schweiz mit bis zu 2000 PS unter der Haube.
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Am ersten Messetag der HAM RADIO wurde der OV Papenburg (I57) mit dem Shears Award ausgezeichnet. Die Funkamateure bekommen den Preis, der zu Ehren von Rowland Shears vergeben wird, für ihre erfolgreiche Nachwuchsarbeit. Der Ortsverband hat im vergangenen Jahr 14 neue Mitglieder gewonnen. Damit haben die Papenburger ihren Mitgliederstand fast verdoppeln können. Der OV hat heute 34 Mitglieder.
Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 11. Juni 2010 den Wortlaut des § 355 BGB wesentlich geändert. Die Absätze zwei bis vier wurden komplett umformuliert.
Die Widerrufsfrist bei Fernabsatzverträgen – also auch Veträge im Internet - gilt auch dann 14 Tage, wenn die Widerrufsbelehrung unverzüglich nach Vertragsschluss dem Verbraucher in Textform (z.B. als E-Mail) mitgeteilt wird, einen Monat, wenn die Mitteilung (also Belehrung) nicht mehr unverzüglich nach Vertragsschluss, sondern später stattfindet.
Parallel zur Änderung der Widerrufsfrist bei Fernabsatzgeschäften hat der Gesetzgeber auch die damit verbundenen rechtlichen Fragen entsprechend angepasst. So kann nach der bis zum 11.6.2010 geltenden Rechtslage ein Unternehmer gemäß § 357 Abs. 3 BGB vom Verbraucher wegen einer durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung Wertersatz verlangen, wenn er den Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss in Textform darüber aufgeklärt und so auf diese Möglichkeit hingewiesen hat.
Alle Händler müssen den Text ihrer Widerrufsbelehrungen auch insofern zum 11.6.2010 ändern, als dass sie in ihr nicht mehr – wie bislang – auf die BGB-InfoV verweisen dürfen. Diese wird es ab dem Stichtag nämlich nicht mehr geben. Stattdessen werden die entsprechenden Regelungen nun in das sog. „Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch“ (kurz: EGBGB) aufgenommen.
Nun erhalten alle Regelungen, die bislang in der BGB-InfoV geregelt sind (somit auch die Musterwiderrufsbelehrung) zum 11.6.2010 den Rang eines Gesetzes. Die ordnungsgemäße Zitierung bedeutet daher, dass kein Richter mehr die Unzulässigkeit bescheinigen kann.
Es gibt keine Übergangsregelung!
Es gibt keine Übergangsregelung, so dass tatsächlich bis zum 11.6.2010 das alte Recht gilt, d.h. bis dahin die aktuell rechtmäßigen Widerrufsbelehrungen zu verwenden sind. Ab diesem Datum müssen jedoch sofort die an die neue Rechtslage angepassten Widerrufsbelehrungen verwendet werden. Sie sollten daher zunächst darauf hinweisen, dass die bisherige Regelung nur bis zum 10.06.2010 gilt und jetzt schon die neue Regelung implementieren und darauf hinweisen, dass diese dann ab dem 11.06. gültig ist. Ab diesem Datum sollte die alte Regelung dann auf jeden Fall entfernt werden. Am besten weisen Sie hinter dem Punkt Widerrufsbelehrung jeweils mit Klammerzusatz in Fettdruck auf die Daten hin. Es muss ein klarer und verständlicher Hinweis sein. Dann wäre zunächst die ursprüngliche Belehrung aufzuführen und dahinter mit Klammerzusatz direkt die ab dem 11.06.2010 gültige Erklärung.
Alte Unterlassungserklärungen müssen dringend beachtet werden!
Auf Unterlassungerklärungen, die in der Vergangenheit abgegeben worden sind, sollte unbedingt geachtet werden! Durch die Gesetzesänderung gilt nämlich ein neuer Rechtszustand.
All diejenigen Händler, die in der Vergangenheit bereits einmal wegen einer falschen Widerrufsbelehrung rechtmäßig abgemahnt worden sind und daraufhin eine sog. strafbewehrte Unterlassungs- oder Verpflichtungserklärung abgegeben haben, sind dem Risiko ausgesetzt, dass sie durch die Anpassung der Widerrufsbelehrung an die neue Rechtslage gegen die von ihnen abgegeben Unterlassungserklärungen verstoßen und deshalb die vereinbarte Vertragsstrafe bezahlen müssen.
Manko Nova besitzen das richtige Maß an jugendlichem Leichtsinn und Unbefangenheit, um das Genre Indie facettenreich abzubilden. In chaotischer Ordnung und konservativer Experimentierfreudigkeit reiht sich ein wälzender Gitarrenrhytmus neben blecherne Orgelsounds, ein treibendes Schlagzeug neben aufschreiende Synthesizer.
Vrees (Emsland) Es gibt nicht nur Bilder des Überfalls, sondern auch einen Videofilm. Der Film zeigt den ganzen Ablauf des Überfalles und ist auf youtube eingestellt und kann unter folgendem Link abgerufen werden http://www.youtube.com/watch?v=wHti6fJu_rQ . Auf dem Video ist die Bildqualität deutlich besser als auf einzelnen Bildern.
Am vergangenen Freitag ersetzte Google sein Logo 48 Stunden lang mit einem Pacman-Spiel. Damit wollte der Internet-Konzern den 30. Geburtstag des Videospiel-Klassikers würdigen. Der Clou: Das Pacman-Logo war nach einem Klick auf “Insert Coin” komplett spielbar. Das hatte Folgen. Ein US-Blog rechnete aus, dass mit dem Pacman-Logo insgesamt über 4,82 Mio. Stunden Arbeitszeit vernichtet wurden. Die Pacman-Geräusche sorgten zudem für einen Ansturm auf die Support-Seiten des Internet-Browsers Firefox.
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Nach Meinung der Deutschen sollte ein Kinderzimmer durchschnittlich 16 Quadratmeter groß sein. Das hat eine repräsentative Umfrage des Immobilienportals Immowelt.de ergeben. Tatsächlich finden sich in neu gebauten Wohnungen aber häufig Kinderzimmer mit einer Größe von zehn bis zwölf…
Die Stadt Lingen mit den Teams der Offenen Kinder- und Jugendarbeit realisiert die Jugendmesse gemeinsam mit über 50 agierenden Kooperationspartnern aus Vereinen, Verbänden und Institutionen. Auf die Messebesucher warten rund um die Skateranlage am Konrad-Adenauer-Ring überraschende Einblicke und außergewöhnliche Aktionen.
